№ 16: LOBBYISMUS & POLITISCHE VERNETZUNG
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Am heutigen Sonntag findet in Mannheim eine Sitzung der LandesAstenKonferenz statt. Studierendenvertretungen aus ganz Baden-Württemberg kommen von Zeit zu Zeit in diesem Forum zusammen, um sich über Themen auszutauschen, die sie alle mittel- oder unmittelbar betreffen und sich im Kollektiv deutlich erfolgreicher adressieren lassen. In der heutigen Sitzung steht beispielsweise eine Denkschrift des Landesrechnungshofs zur Finanzierung der Studierendenwerke auf der Tagesordnung. Auch über das landesweite Semesterticket, die vielen Defizite des Lehramtsstudiums und die Zukunft der QSM dürfte heute diskutiert werden.
Diese Abstimmung mit anderen Verfassten Studierendenschaften ist allerdings nur ein kleiner Teil dessen, was eure Studierendenvertretung in Sachen Interessenvertretung und politische Vernetzung unternimmt. In den verschiedensten Gremien (und Hinterzimmern) versucht sie, mit den unterschiedlichsten Akteur*innen zu interagieren, um studentische Interessen zu artikulieren und durchzusetzen.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt natürlich auf der politischen Arbeit an, mit & innerhalb der Universität. Die Verfasste Studierendenschaft entsendet ein Mitglied in den Senat (das dort allerdings nur eine beratende Stimme besitzt) und kann die studentischen Mitglieder der verschiedenen Senatsausschüsse zumindest informell bestätigen. Weitere universitäre oder universitätsnahe Gremien, in denen sie mitwirkt, sind z.B. die AG Master, der Rat der Heidelberg School of Education sowie der Verwaltungsrat und die Vertretungsversammlung des Studierendenwerks. Zumal natürlich auch außerhalb offizieller Gremiensitzungen regelmäßig Besprechungen und Abstimmungen erfolgen, insbesondere mit der Universitätsverwaltung (gerade in rechtlichen Angelegenheiten und bei der Organisation von Wahlen) sowie mit Mitgliedern und Mitarbeiter*innen des Rektorats.
Auch auf lokalpolitischer Ebene hält es die Verfasste Studierendenschaft für angebracht, sich von Zeit zu Zeit einzumischen – mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg. Manchmal wird man von Mitgliedern des Gemeinderats explizit zu einem stärkeren Engagement ermutigt, kann auf wichtige Entscheidungen noch einen überraschenden Einfluss nehmen und erhält in städtischen Beratungsgremien einen offiziellen Platz zugestanden, wie es etwa bei der AG Rad oder dem Masterplan INF der Fall ist. Manchmal wird man aber auch attackiert und von weiteren Beratungen ausdrücklich ausgeladen, wie es beispielsweise am Dienstag beim „Runden Tisch Altstadt“ geschehen ist.
Was die Landes-, Bundes- und Europapolitik betrifft, ist die Verfasste Studierendenschaft in erster Linie eine aufmerksame Beobachterin. Unmittelbar selbst aktiv wird sie nur in absoluten Ausnahmefällen (wie der LHG-Novelle oder der Einführung von Studiengebühren). In derartigen Fällen kann es schon einmal sein, dass wir den unmittelbaren Kontakt zu Abgeordneten suchen und überregional in Erscheinung treten. Zumal uns ohnehin immer mal wieder Anfragen von politischen Akteur*innen erreichen, die sich für unsere Einschätzungen und Erfahrungen interessieren. Im Regelfall verlassen wir uns jedoch auf die Arbeit von Dachorganisationen wie der Landesstudierendenvertretung (LaStuVe) oder dem freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs), da sie auf diesen Spielfeldern schlicht und ergreifend mehr Möglichkeiten, Kapazitäten und Erfahrungen besitzen als wir.
Kurzum: Ein*e Student*in alleine mag in politischen Angelegenheiten kaum Einflussmöglichkeiten besitzen. Bei einer Körperschaft öffentlichen Rechts, die im Namen von rund 30.000 Studierenden sprechen kann, sieht das schon etwas anders. Aus diesem Grunde bemüht sich die Verfasste Studierendenschaft, auf verschiedensten Wegen für die Interessen seiner Studierenden zu werben und sich bei diesen Bemühungen nicht entmutigen zu lassen – auch wenn man dabei (leider) wiederholt die Erfahrung macht, gegen eine Wand zu reden.
Du hast Lust, Dich in Sachen politische Vernetzung zu engagieren und dafür zu sorgen, dass die Abstimmung mit anderen Studierenden(schaften) noch besser läuft? Oder dass man in der Lokalpolitik realisiert, dass in einer 160.000-Einwohner-Stadt die Stimme der insgesamt 39.000 Studierenden nicht ungehört bleiben solllte?
Dein Timing könnte kaum besser sein: Nachdem das Außenreferat lange unbesetzt war, hat sich nun jemand gefunden, der sich eine Kandidatur sehr gut vorstellen kann. Er möchte diese Aufgabe jedoch ungern alleine angehen und ist daher auf der Suche nach Mitstreiter*innen. Bis zu drei zusätzliche Referent*innen können es laut der VS-Organisationssatzung sein. Wenn Du also Interesse hast, melde dich einfach direkt bei ihm unter marcbaltrun@gmx.de.
Dass man sich noch stärker in die Arbeit der studentischen Dachverbände einbringen sollte, insbesondere in die Kampagnen und Entscheidungsfindungen des fzs, hat unlängst auch der StuRa noch einmal offiziell festgestellt und bekräftigt. Um diesen Wunsch Wirklichkeit werden zu lassen, müsst ihr allerdings nicht zwingend ein Referat übernehmen (auch wenn das natürlich absolut großartig wäre). Als Alternative könnt ihr auch einfach im frisch gegründeten „AK Ananas auf Pizza“ mitwirken und als Delegierte*r zu fzs-Veranstaltungen entsandt werden. Wendet euch an die RefKonf, wenn ihr mehr hierzu erfahren möchtet.