Worum geht es?
Im Dezember 2018 hatte der Gemeinderat das sog. „Zukunftskonzept Bergheim“ beschlossen. Demnach soll der rnv-Betriebshof von seinem derzeitigen Standort an der Bergheimer Straße auf den Großen Ochsenkopf (eine Grünfläche zwischen Bergheim-West und Wieblingen) verlagert werden. Die frei werdende Fläche soll je zur Hälfte für einen Park sowie für preiswerten Wohnraum verwendet werden.
Gegen die Verlagerung auf den Großen Ochsenkopf hatte die Initiative „Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg“ Unterschriften in Form eines Bürgerbegehrens gesammelt. Nachdem sie 10.367 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Heidelberger*innen eingereicht hatte – womit die Mindestzahl von sieben Prozent der Wahlberechtigten erfüllt wurde –, hat der Gemeinderat ihrem Antrag stattgegeben und einen Bürger*innenentscheid für den 21. Juli 2019 angesetzt.
Morgen sind somit rund 111.000 Heidelberger*innen von 8 bis 18 Uhr zur Wahl aufgerufen – darunter auch ihr, wenn ihr euren Erstwohnsitz in Heidelberg habt. (Die entsprechende Wahlbenachrichtigung solltet ihr schon vor einigen Tagen erhalten haben.)
Wie genau lautet die Abstimmungsfrage?
„Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“
–> „Ja“ bedeutet also: Der Betriebshof WIRD NICHT auf den Großen Ochsenkopf verlagert.
–> „Nein“ bedeutet also: Der Betriebshof WIRD auf den Großen Ochsenkopf verlagert.
Wie lauten die Argumente? Wo kann ich mich über die Ansichten beider Lager informieren?
– Videomaterial –
Die Präsentation von Team „Ja!“:
Die Präsentation von Team „Nein!“
Interview mit Team „Ja!“ („Warum der Heidelberger Betriebshof nicht auf den Ochsenkopf soll“):
Interview mit Team „Nein!“ („Warum der Heidelberger Betriebshof auf den Ochsenkopf soll“)
Debatte zwischen Team „Ja!“ und Team „Nein!“ in der RNF-Sendung „Zur Sache“:
Podiumsdiskussion zwischen Team „Ja!“ und Team „Nein!“:
– Lesestoff –
Die Sonderbeilage des Stadtblattes (in der die Fraktionen des Gemeinderats Position beziehen):
Das Dossier der Rhein-Neckar-Zeitung mit all ihren Artikeln zu dem Thema:
„Die wichtigsten Fragen zum Bürgerentscheid“ (ebenfalls RNZ):
„Verlagerung des rnv-Betriebshofs: Alle Infos zum Ablauf des Bürgerentscheids“ (Stadt Heidelberg)
„Öffentliche Bekanntmachung über die Durchführung des Bürgerentscheids“ (Stadt Heidelberg/PDF)
Wie steht der StuRa dazu?
Der Studierenderat hat sich nicht explizit zu diesem Thema positioniert. Demokratie finden wir jedoch super, aufgeklärte Mitbestimmung erst recht.
In diesem Sinne: Informiert euch, bildet euch eure eigene Meinung – und macht am Sonntag von eurem Stimmrecht Gebrauch!
[Photo: Besenbinder (CC BY-SA 3.0 DE)]
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